Entscheidung pro Schwarz / Grün in Köln und in unserem Stadtbezirk

Ergebnis10122015bAuf dem gestrigen Parteitag der CDU Köln im Gürzenich hat Oberbürgermeisterin Henriette Reker in ihrer Rede zu den künftigen Bündnissen im Rat der Stadt Köln gesagt: „Es wird hoffentlich das reflektieren, was uns die Wähler am 18. Oktober ganz klar mit auf den Weg gegeben haben. Sie wollen einen neuen Politikstil.“ Ein „Weiter so“ möchte sie nicht.

Ergebnis10122015cParteivorsitzender Bernd Petelkau gab die Empfehlungen der Vorstände von Partei und Fraktion in der Versammlung bekannt, die klar dafür plädieren, dass Gespräche der CDU nur noch mit den Grünen weiter geführt werden sollen. Viele Redner schlossen sich dieser Forderung an, unter anderen unser Bundestagsabgeordneter Karsten Möring, Prof. Dr. Lothar Lemper, die Bundestagsabgeordnete Gisela Manderla und Schatzmeister Dr. Ralph Elster MdR.

Wie war im Vorfeld zur anstehenden Abstimmung das Signal aus unserem Stadtbezirk I, Innenstadt und Deutz?

Stadtbezirksvorsitzender Dirk Michel

Stadtbezirksvorsitzender Dirk Michel

Über die nötigen und möglichen Koalitionen bzw. Kernbündnisse im Rat erfolgten nach Analyse der allgemeinen Lage in der Vorstandssitzung des Stadtbezirks Innenstadt und Deutz am 24. November 2015 mehrere Statements, unter anderen des Vorsitzenden Dirk Michel MdR, Jens Paaßen (Mitte), Michael Musto (Deutz), Mustafa Melemez (Süd), Dr. Hartmut Hilgers (Süd), Birgit Gordes MdR (Mitte), Stephan Engelberth (Nord) und anderen. Alle sind im Kern der Meinung, dass eine Zusammenarbeit mit der SPD, auch nach den Argumenten des OB-Wahlkampfes, die sich massiv gegen das „System SPD“ in dieser Stadt gewandt haben, für die CDU ein Salto rückwärts nach der Wahl in Richtung Große Koalition keine Option sein kann.

Michael Musto

Stellv. Stadtbezirksvorsitzender Michael Musto

Michael Musto berichtete ferner, sich dem Parteivorsitzenden Bernd Petelkau gegenüber nach Erörterung von Pro und Contra für ein Kernbündnis Schwarz/Grün ausgesprochen zu haben sowie über aus seiner Sicht als Technischer Wahlkampfleiter des Stadtbezirks Innenstadt und Deutz angenehmen und positiven OB-Wahlkampf mit den Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfern von Bündnis ’90/Grüne und FDP.

Nach allen Abwägungen hat Dirk Michel abstimmen lassen:

1.) Für eine Große Koalition in Köln? Einstimmig dagegen ohne Enthaltungen.
2.) Für ein Kernbündnis CDU/Grüne? Einstimmig dafür ohne Enthaltungen.

Beschlusslage im Stadtbezirk am 24. November: Einstimmig ohne Enthaltungen gegen eine GroKo und für ein Kernbündnis CDU/Grüne. Dieses Ergebnis teilte der Vorsitzende Dirk Michel dem Parteivorsitzenden mit und Michael Musto hat es in der Sitzung des Parteivorstands am 7. Dezember 2015 in seinem Redebeitrag erneut erwähnt.

Ergebnis10122015aInsofern ist der CDU-Stadtbezirk I, Innenstadt und Deutz sehr erfreut über das Ergebnis des gestrigen Parteitags, bei dem sich 98% der Mitglieder ebenfalls für dieses Prozedere, dem Vorantreiben eines Schwarz-Grünen Kernbündnisses, mehr als deutlich ausgesprochen haben.

Fotos Parteitag: Florian Braun, Vorsitzender der JU NRW – Vielen Dank!
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